Haken.Klausel-Lexikon

Ist die Klausel „Unverbindliche Lieferzeit“ in AGB wirksam?

riskant § 308 Nr. 1 BGB

Kurz: Riskant, kommt auf die Formulierung an. Der Händler muss eine hinreichend bestimmte Lieferzeit angeben; „unverbindlich“ höhlt das aus.

Was du als Kunde tun kannst

Bei deutlicher Verspätung angemessene Frist setzen, danach Rücktritt.

Für Händler

Solche Klauseln sind ein typischer Abmahngrund. Mit dem kostenlosen Haken-Shop-Scan siehst du in einer Minute, ob deine Rechtstexte betroffen sind.

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